Gesetzbuch
31Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch — Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch, Abkürzung ABGB, das seit 1812 in Österreich geltende Zivilgesetzbuch aus dem Jahr 1811, an dessen Entstehung A. Freiherr von Martini und F. von Zeiller maßgeblich beteiligt waren. Das Gesetz wurde später… …
32Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) — i.d.F. der Bekanntmachung vom 2.1.2002 (BGBl I 42, 2909; ber. BGBl I 2003 738). Das BGB ist die wichtigste Grundlage des ⇡ Bürgerlichen Rechts. Inhalt: Allgemeine Vorschriften, die für das gesamte Privatrecht gelten (z.B. Regeln über Rechts und… …
33Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch — (ABGB) General Code of Civil Law Completed in 1811 and put in force the following year, the ABGB originally applied to the Austrian and Bohemian lands of the Habsburg Empire and to Polish Galicia. Though much amended and expanded through …
34Gesetzessammlung — Gesetzbuch; Kodex * * * Ge|sẹt|zes|samm|lung 〈f. 20〉 Sammlung von Gesetzen; oV Gesetzsammlung * * * Ge|sẹt|zes|samm|lung, die: Sammlung von Gesetzestexten. * * * Ge|sẹt|zes|samm|lung, die: Sammlung von Gesetzestexten …
35BGB — Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch Deutschlands; zu anderen Begriffen ähnlichen Namens siehe Bürgerliches Gesetzbuch (Begriffsklärung), zu anderen Begriffen mit der Abkürzung BGB siehe BGB (Begriffsklärung). Das… …
36Eigentum — (Dominium), die vollkommenste, ausschließliche, rechtliche Herrschaft über eine Sache. Während alle andern dinglichen Rechte nur einzelne Befugnisse von dem Gesamtrechte des Eigentums enthalten, gewährt das E. selbst das volle Nutzungs und… …
37Reichsgesetze — Azahlungsgeschäfte, 16. Mai 1894. Aktien Gesetz, 11. Juni 1870, Novelle vom 18. Juli 1884; aufgehoben durch Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897. Algeciras Akte, 21. Dezember 1906. Altersversicherung, s. Invalidenversicherungs–Gesetz. Anfechtungs… …
38Internationales Privatrecht (Deutschland) — Das Internationale Privatrecht (kurz: IPR) der Bundesrepublik Deutschland ist der Teil des deutschen Rechts, der entscheidet, welches (materielle) Privatrecht inländische Behörden und Gerichte auf einen Sachverhalt mit Auslandsberührung… …
39Gegenbetreuer — Der Gegenvormund ist eine spezielle Form der gesetzlichen Vertretung, die der Kontrolle des eigentlich bestellten Vormundes im Bereich der Vermögenssorge dient (§ 1792 BGB). Der Gegenvormund hat Kontroll und Überwachungspflichten und entlastet… …
40Juristische Person — Juristische Person, früher auch fingierte, mystische, moralische Person genannt, ist kein wirkliches Lebewesen, sondern ein nur vorgestelltes, künstlich durch Gedankenoperation geschaffenes Personengebilde, das der Träger von Rechten und… …
