Verfassungswidrigkeit
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Verfassungswidrigkeit — ist die Unvereinbarkeit eines staatlichen Hoheitsakts mit der bestehenden Verfassung. Insbesondere bei Verletzung von Grundrechten ist die Verfassungswidrigkeit gegeben. Sofern der Begriff der Verfassungswidrigkeit im Rechtssystem eines Landes… … Deutsch Wikipedia
Verfassungswidrigkeit — ver|fạs|sungs|wid|rig <Adj.>: gegen die ↑ Verfassung (1 a) verstoßend: e Propaganda. Dazu: Ver|fạs|sungs|wid|rig|keit, die <o. Pl.>. * * * Verfassungswidrigkeit, 1) bei Akten der öffentlichen Gewalt, besonders bei Gesetzen, die… … Universal-Lexikon
Verfassungswidrig — Verfassungswidrigkeit ist die Unvereinbarkeit eines staatlichen Hoheitsakts mit der bestehenden Verfassung. Insbesondere bei Verletzung von Grundrechten ist die Verfassungswidrigkeit gegeben. Sofern der Begriff der Verfassungswidrigkeit im… … Deutsch Wikipedia
Oberster Gerichtshof von Japan — Gebäude des OGH in Chiyoda Der Oberste Gerichtshof (jap. 最高裁判所, Saikō Saibansho; kurz: 最高裁, Saikō Sai) bildet nach den Artikeln 76 bis 81 der Verfassung die Spitze der judikativen Gewalt in Japan. Er hat seinen Sitz im Tokioter Stadtbezirk … Deutsch Wikipedia
Oberster Gerichtshof (Japan) — Gebäude des OGH in Chiyoda Der Oberste Gerichtshof (jap. 最高裁判所, Saikō Saibansho; kurz: 最高裁, Saikō Sai) bildet nach den Artikeln 76 bis 81 der Verfassung von 1947 die Spitze der judikativen Gewalt in Japan. Er … Deutsch Wikipedia
Verfassungswidriges Verfassungsrecht — bezeichnet in der Rechtswissenschaft Regeln und Normen, die Bestandteil des geschriebenen oder ungeschriebenen Verfassungsrechts geworden sind, aber gleichwohl gegen die Verfassung verstoßen und damit unwirksam oder wegen Verfassungswidrigkeit… … Deutsch Wikipedia
Flugsicherheitsgesetz — Das Luftsicherheitsgesetz ist ein deutsches Bundesgesetz, das Flugzeugentführungen, terroristische Anschläge auf sowie Sabotageakte gegen den Luftverkehr verhindern und dadurch die Luftsicherheit erhöhen soll. Am 15. Februar 2006 entschied das… … Deutsch Wikipedia
LuftSiG — Das Luftsicherheitsgesetz ist ein deutsches Bundesgesetz, das Flugzeugentführungen, terroristische Anschläge auf sowie Sabotageakte gegen den Luftverkehr verhindern und dadurch die Luftsicherheit erhöhen soll. Am 15. Februar 2006 entschied das… … Deutsch Wikipedia
Parteienverbot — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Politische Parteien stellen (in Deutschland) das tragende Element der parlamentarischen Arbeit dar und sind maßgeblich an … Deutsch Wikipedia
Parteiverbotsverfahren — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Politische Parteien stellen (in Deutschland) das tragende Element der parlamentarischen Arbeit dar und sind maßgeblich an … Deutsch Wikipedia
