- Organklage
- Or|gan|kla|gedie; -, -n: Klage eines Verfassungsorgans des Bundes od. eines Landes gegen ein anderes vor dem Bundesverfassungsgericht (Rechtsw.).
Das große Fremdwörterbuch. 2013.
Organklage
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Organklage — Mit dem Rechtsbegriff Organstreit oder Organstreitigkeit werden im öffentlichen Recht in Deutschland verfassungsrechtliche Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und Pflichten oberster Verfassungsorgane oder ihrer Mitglieder bezeichnet. Bei… … Deutsch Wikipedia
Artikel 68 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären … Deutsch Wikipedia
Auflösung des Bundestages — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären … Deutsch Wikipedia
Bundestagsauflösung — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären … Deutsch Wikipedia
Vertrauensfrage (Grundgesetz) — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären … Deutsch Wikipedia
Ratifikation des Vertrages über eine Verfassung für Europa in Deutschland — Die Ratifikation des Vertrages über eine Verfassung für Europa wird in Deutschland durch die Artikel 23 und 79 des Grundgesetzes geregelt: Sie bedarf einer Zweidrittelmehrheit jeweils in Bundestag und Bundesrat. Da alle im Bundestag vertretenen… … Deutsch Wikipedia
Deutscher Bundesrat — Bundesrat Staatliche Ebene Bund Stellung Verfassungsorgan Gegründet 23. Mai 1949 Hauptsitz Preußi … Deutsch Wikipedia
Vertrauensfrage — Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung des Parlaments. Sie kann von einer Regierung dem Parlament gestellt werden, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich… … Deutsch Wikipedia
Bundesrat (Deutschland) — Bundesrat Staatliche Ebene Bund Stellung Verfassungsorgan Gründung 23. Mai 1949 … Deutsch Wikipedia
